Ent­schei­dung über neue Organ­spen­de-Regeln vor­aus­sicht­lich im Janu­ar

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BERLIN. Die Ent­schei­dung über neue Regeln für Organ­spen­den in Deutsch­land soll vo­raus­sichtlich Anfang nächs­ten Jah­res fal­len. Ziel ist, dass es im Janu­ar zu einer abschlie­ßenden Abstim­mung über die bei­den ein­ge­brach­ten Gesetz­ent­wür­fe im Bun­des­tag kommt, wie Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) heu­te in Ber­lin sag­te.

Es sei wich­tig für das Ver­trau­en, dass nach der guten Debat­te der ver­gan­ge­ne Mona­te im Par­la­ment, in Anhö­run­gen und in der Gesell­schaft auch eine Ent­schei­dung fol­ge, sag­te Spahn. Der Bun­des­tag kommt vom 13. bis 17. Janu­ar 2020 zur ers­ten Sit­zungs­wo­che des neu­en Jah­res zusam­men, eine wei­te­re Sit­zungs­wo­che ist vom 27. bis 31. Janu­ar 2020.

Die zwei frak­ti­ons­über­grei­fen­den Ent­wür­fe waren im Juni ins Par­la­ment ein­ge­bracht wor­den. Eine Abge­ord­ne­ten­grup­pe um Spahn schlägt eine „dop­pel­te Wider­spruchs­lö­sung“ vor. Dem­nach sol­len alle Voll­jäh­ri­gen als Organ­spen­der gel­ten. Man soll dazu aber spä­ter Nein sagen kön­nen, ansons­ten wäre auch noch bei Ange­hö­ri­gen nach­zu­fra­gen.

Dies lehnt eine Abge­ord­ne­ten­grup­pe um Grü­nen-Che­fin Anna­le­na Baer­bock ab. Sie schlägt vor, alle Bür­ger min­des­tens alle zehn Jah­re beim Aus­weis­ab­ho­len auf das The­ma Organ­spen­de anzu­spre­chen. Bis­her sind Organ-Ent­nah­men nur bei aus­drück­lich erklär­tem Ja zuläs­sig. Ziel bei­der Vor­schlä­ge ist, zu mehr Organ­spen­den zu kom­men.

Quel­le: Ärz­te­blatt